Vernehmlassung abgeschlossen

Die Arbeit an den Gesetzestexten geht weiter: Die kirchenrätliche Kommission wird die Stellungnahmen sichten und Änderungen an den bestehenden Entwürfen vorschlagen. Bild: pixabay.com, Creative Commons CC0

Drei Monate waren die Entwürfe des Kirchenrats für eine neue Rechtsgrundlage der Landeskirche in Vernehmlassung. Die Stellungnahmen zeigen eine breite Unterstützung für die Totalrevision. Die Arbeit an den Entwürfen geht nun weiter.

Eingegangen sind 29 Stellungnahmen von Kirchgemeinden, zehn von Einzelpersonen, zwei von Kommissionen, je eine Stellungnahme des Bistums Basel, der RKZ und der neu gegründeten Vereinigung der katholischen Kirchgemeinden im Kanton. Viele Behörden haben sich zudem im Rahmen einer Tagung am 4. März geäussert. Die Stellungnahmen zeigen eine breite Unterstützung für die Totalrevision. Dies bedeutet, dass die Arbeit an den Entwürfen weitergehen kann.

Nicht beliebt
Viel Kritik erhält die Bestimmung, wonach der Verwalter bzw. die Verwalterin einer Kirchgemeinde nicht mehr Mitglied der Behörde sein dürfe, wie dies bis anhin die Kirchenpfleger/innen sind. Auch die von oben verordnete Fusion von Kirchgemeinden, die mehr als 40% ihrer Kirchensteuern an einen Kirchgemeindeverband abgeben, wird von vielen als unverhältnismässig abgelehnt.

Pro und contra
In anderen Fragen zeigen sich die Vernehmlassungsantworten gegensätzlich: Viele befürworten die vorgeschlagene Verkleinerung der Synode von über 90 auf 60 Sitze; einzelne lehnen sie ab. Einige meinen, die Rechte des Bischofs und des Pfarrers würden beschnitten – andere verlangen mehr Souveränität für die Kirchgemeinden.

Wie geht es weiter?
Die vom Kirchenrat eingesetzte Kommission wird die Stellungnahmen sichten und dem Kirchenrat Änderungen an den bestehenden Entwürfen vorschlagen. Wenn der Kirchenrat seine Beratungen abgeschlossen hat, stellt dieser seinen Antrag an die Synode. Geplant ist dies für die Synodensitzung vom 19. Juni 2017. Die Synode hat eine vorberatende Kommission eingesetzt, die ihre Arbeit bereits aufgenommen hat. Diese hat auch Zugang zu allen Stellungnahmen.

Beratungen und Abstimmung
Die Beratung in der Synode soll am 30. November 2017 beginnen. Für 2018 sind drei ausserordentliche Sitzungen der Synode für dieses grosse Geschäft geplant. Am 25. November 2018 sollen die Stimmberechtigten der Landeskirche über die neue Verfassung abstimmen – genau 50 Jahre nach der Abstimmung über das bis heute geltende Kirchenorganisationsgesetz.

Weinfelden, 3. Mai 2017

Urs Brosi, Generalsekretär/red. 

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