Weinfelden, 11.1.23 (Red.). Der Grosse Rat hat die Motion "Abschaffung des Obligatoriums der Kirchensteuerpflicht für juristische Personen" in seiner Sitzung vom 11. Januar 2023 abgelehnt. Die beiden Landeskirchen sind über diesen Entscheid erleichtert und freuen sich über das Vertrauen des Grossen Rates und des Regierungsrates.

Mit der Ablehnung der Motion steht der Grosse Rat des Kantons Thurgau hinter dem bestehenden System. Die grosse Mehrheit des Parlaments hat den wichtigen Beitrag und den positiven Effekt der Kirchen in der Gesellschaft erkannt. Mit den Steuergeldern leisten die beiden Landeskirchen einen wertvollen Dienst an der gesamten Gesellschaft – konfessionsunabhängig und auch für kirchenferne Personen. Die Kirchen bieten vielfältige Dienstleistungen für Kinder, Jugendliche, Familien und Senior*innen. Gerade der Bereich Diakonie (soziale Dienste) hat in den letzten Jahren an Bedeutung und Gewichtung innerhalb der Kirchen gewonnen. In Zeiten gesellschaftlicher Polarisierungen bieten die Kirchen zudem Hand für konstruktive Dialoge über politische und religiöse Grenzen hinweg.

Bei den Kirchensteuern von juristischen Personen geht es um einen Betrag von jährlich rund 13 Millionen Franken, was rund 15% an Mindereinnahmen des gesamten Steuerertrags entspricht. Das Ausbleiben dieser Einnahmen hätte voraussichtlich einen Abbau von Dienstleistungen und auch personelle Einsparungen zur Folge gehabt. Die Verantwortlichen der beiden Landeskirchen danken dem Grossen Rat für das Vertrauen.

Vertrauen verpflichtet

Prof. Dr. Christina Aus der Au, Präsidentin des Evangelischen Kirchenrates, verbindet mit der Unterstützung durch den Grossen Rat auch eine Verpflichtung: "Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die Steuergelder sorgsam und sinnvoll einzusetzen. Wir wollen auch künftig einen Beitrag am Gemeinwesen leisten, ergänzend zu den staatlichen Leistungen." Der Katholische Kirchenratspräsident Cyrill Bischof ist dankbar über die Debatte und das grosse Lob, welches die Kirchen von vielen Kantonsrät*innen erhielten. Mit Blick in die Zukunft fügt er an: "Die heute erfahrene Unterstützung tut gut. Wir haben damit den Auftrag erhalten, auch zukünftig als 'Kitt der Gesellschaft' zu funktionieren und von dieser als relevant beurteilt zu werden."

Manuel Bilgeri / Ernst Ritzi

Abstimmung im Grossen Rat
Quelle: Corinna Pasche
Mit 94 zu 23 Stimmen (3 Enthaltungen) wurde die Motion im Grossen Rat abgelehnt.

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